Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung des zensuren.de Internetdienstes 
„zensuren.de" bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst der kapieren.de KG, Berlin.

Präambel

Mit der Anmeldung als Nutzer bei zensuren.de akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von zensuren.de (im Folgenden die „AGB" genannt).

Die kapieren.de KG, Berlin betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von zensuren.de. Alle Websites, auf denen kapieren.de die Dienste von zensuren.de zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die „zensuren.de-Websites" genannt.

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der kapieren.de KG, unabhängig davon, auf welcher der zensuren.de-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.

Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von zensuren.de mit der kapieren.de KG, Gustav-Meyer-Allee 25, 13355 Berlin. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der kapieren.de KG können dem Impressum entnommen werden.

Das Angebot der Dienste von zensuren.de richtet sich ausschließlich an Personen ab 14 Jahren.

Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der zensuren.de-Websites erreichbaren Link „AGB" aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

§ 1 Gegenstand

1. Die zensuren.de-Websites bieten registrierten Mitgliedern ein geschlossenes entgeltliches Forum zur Organisation und Kommunikation von Angelegenheiten aller Art rund um den Schulbetrieb (insbesondere Termine, Schulnoten, Berichte und Organisatoprisches).
   
   
2. Einzelheiten zu den Entgelten einer Mitgliedschaft bei zensuren.de sind auf den zensuren.de-Websites im geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die genannten Entgelte sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Zahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. kapieren.de kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der Mitgliedschaft per E-Mail übermitteln.
   
   
3. Jegliche Nutzung der auf den zensuren.de-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von kapieren.de bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch kapieren.de.
   
   
4. kapieren.de stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. kapieren.de ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den zensuren.de-Websites zu entfernen.
   
   
5. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der zensuren.de-Websites technisch nicht zu realisieren ist. kapieren.de bemüht sich jedoch, die zensuren.de-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von kapieren.de stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den zensuren.de-Websites führen.
   
   
6. kapieren.de bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. kapieren.de beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sollten die Nutzer über die zensuren.de-Websites Verträge untereinander schließen, ist kapieren.de hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Richtigkeit, Abwicklung oder die Erfüllung der untereinander versandten Informationen oder geschlossenen Verträge allein verantwortlich. kapieren.de haftet nicht, falls über die zensuren.de-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. zensuren.de haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.
   
   
7. kapieren.de steht ein Auswahlrecht bezüglich der Mitglieder zu. Dieses Auswahlrecht gilt sowohl bezüglich der Mitgliedschaft am zensuren.de-Dienst als auch innerhalb des Dienstes bei der etwaigen Bildung von Nutzergruppen.
   
   
8. Partnerangebote sind, wenn nicht ausdrücklich anders beschrieben, nur für Mitglieder erhältlich bzw. für von zensuren.de frei definierbare Gruppen von Mitgliedern. zensuren.de wird bei den mit den Partnern geschlossenen Verträgen nur als Vermittler tätig. Für diese Partnerangebote gelten die AGB und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Partnerunternehmen, die selbst die komplette Buchungsabwicklung durchführen und auch Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind.

§ 2 Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung

1. Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der zensuren.de-Websites zu registrieren.
   
   
2. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, zensuren.de Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.
   
   
3. Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung mindestens 14 Jahre alt ist.
   
4. Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. kapieren.de wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
   
   
5. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der zensuren.de-Websites ab. kapieren.de nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der zensuren.de-Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und kapieren.de zustande.
   
   
6. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
   
   
7. kapieren.de kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den zensuren.de-Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. kapieren.de leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher

Sofern sich der Nutzer bei zensuren.de zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 BGB) die folgenden Bestimmungen:

1. Widerrufsrecht
   Der Nutzer kann die Registrierung für seine Mitgliedschaft innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch kapieren.de, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
   Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann in jedem der vorstehenden Fälle per Post an die kapieren.de KG, Gustav-Meyer-Allee 25, 13353 gesandt werden. Der Widerruf kann auch über die auf den zensuren.de-Websites verfügbaren Kontaktmöglichkeiten oder per Fax oder E-Mail an kapieren.de übermittelt werden. Faxnummer und E-Mail-Adresse von kapieren.de werden dem Nutzer nach seiner Registrierung per E-Mail übersandt und sind zudem auf den zensuren.de-Webseiten im Bereich ‚Kontakt' zu finden.
   Die Kündigungsrechte des Nutzers aus Ziffer 6 bleiben von dem Widerrufsrecht des Nutzers gemäß dieser Ziffer 3 unberührt.
   
   
2. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
   Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 3.1,
   wenn kapieren.de mit der Ausführung der Dienstleistungen, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder
   wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen von zensuren.de, für die sich der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat (z. B., indem der Nutzer Dienstleistungen von zensuren.de in Anspruch genommen hat, die zensuren.de dem Nutzer im Rahmen der vom Nutzer bei der Registrierung gewählten Mitgliedschaft bereitstellt).
   
   
3. Widerrufsfolgen
   Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an kapieren.de zurückgewähren, muss er kapieren.de insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

§ 4 Pflichten des Nutzers

1. Der Nutzer ist verpflichtet,
   
   
   • ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
     
     
   • nur solche Fotos seiner Person an die zensuren.de-Websites zu übermitteln, die maximal fünf (5) Jahre alt sind und den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den zensuren.de-Websites erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) ist nicht gestattet. Die vom Nutzer übermittelten Fotos dürfen keine Firmenlogos enthalten. Etwaige Fotos der zensuren.de-Mitarbeiter bilden hierbei eine Ausnahme. Auch Gruppenlogos dürfen keine Firmenlogos enthalten. Premium-Gruppen sind von dieser Regelung allerdings ausgenommen.
     
     
   • bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den zensuren.de-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, zensuren.de-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG), gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten­-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
     
     
   • die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
     Versendung von Kettenbriefen,
     Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig,
     Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder
     anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).
     
     
2. Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
   Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der zensuren.de-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den zensuren.de-Websites angebotenen Dienste von zensuren.de zur Verfügung gestellt werden.
   Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der zensuren.de-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler"-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der zensuren.de-Websites und daher ausdrücklich untersagt.
   Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der zensuren.de-Websites oder von anderen Nutzern,
   jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der zensuren.de-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

§ 5 Änderungen der Dienste auf den zensuren.de-Websites

kapieren.de behält sich vor, die auf den zensuren.de-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. 

§ 6 Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

1. Der Nutzer und kapieren.de können die Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den zensuren.de-Websites verfügbaren Kontaktmöglichkeiten vorgenommen werden oder aber per Telefax oder Brief an kapieren.de bzw. den Nutzer. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den zensuren.de-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
   
   
2. Ein wichtiger Grund für kapieren.de liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für kapieren.de unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von kapieren.de und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse: Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer, Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 und 4 dieser AGB, der Ruf der auf den zensuren.de-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist); der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften - oder deren Methoden oder Aktivitäten -, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden; der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.
   
   
3.  Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.2 kann kapieren.de unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 6.2 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen: Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, Ausspruch einer Abmahnung oder Sperrung des Zugangs zu den Diensten der zensuren.de-Websites.
   
   
4. In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:
   zensuren.de kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 6.3 aus wichtigem Grund,
   zensuren.de sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 6.4 oder
   der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von zensuren.de stammt.

§ 7 Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

1. kapieren.de übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der zensuren.de-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. kapieren.de gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
   
   
2. Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der zensuren.de-Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf den zensuren.de-Websites bereitgestellten Kontaktmöglichkeiten melden

§ 8 Kundendienst/Support

Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit kapieren.de oder zu den Diensten von kapieren.de über die auf den zensuren.de-Websites bereitgestellten Kontaktmöglichkeiten oder per Fax oder Brief übermitteln.

§ 9 Haftung von kapieren.de

Schadensersatzansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - gegen kapieren.de (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

§ 10 Freistellung

1. Der Nutzer stellt kapieren.de von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen kapieren.de wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den zensuren.de-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt kapieren.de ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen kapieren.de wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der zensuren.de-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle kapieren.de aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von zensuren.de bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
   
   
2. Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer kapieren.de nach Wahl von kapieren.de auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der zensuren.de-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch kapieren.de sofort einstellen.

§ 11 Datenschutz

kapieren.de ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an kapieren.de übermitteln, äußerst wichtig ist. kapieren.de beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). kapieren.de wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von kapieren.de geregelt, die von jeder der zensuren.de-Websites aus erreichbar sind 

§ 12 Rechte an Inhalten

Der Nutzer räumt kapieren.de mit dem Einstellen seines Beitrags in ein Forum ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches kapieren.de zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags in dem entsprechenden Forum sowohl auf ihren Seiten als auch auf den Webseiten ihrer Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung des Forums, berechtigt.
kapieren.de hat damit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen zu den auf den zensuren.de-Webseiten betriebenen Foren und Bereichen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von kapieren.de nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der kapieren.de KG bzw. Dritter ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der Forenseiten, ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
   
   
2. kapieren.de behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. kapieren.de wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. kapieren.de wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
   
   
3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an kapieren.de per E-Mail mit den von jeder der zensuren.de-Websites aus erreichbaren Kontaktmöglichkeiten abgeben oder diese per Fax oder Brief an zensuren.de übermitteln. zensuren.de kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
   
   
4. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
   
   
5. Erfüllungsort ist der Sitz von kapieren.de.
   
   
6. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von kapieren.de.
   
   
7. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

kapieren.de
Gustav-Meyer-Allee 25
13355 Berlin